So der AK Vorratsdatenspeicherung, der vehement gegen die Schnüffelpolitik von "CD"U und "S"PD kämpft.
Aufgetaucht ist wieder ein brisantes Dokument, das zeigt, wie und welche Daten von Deutschen an die USA weitergegeben werden.
So hat man kein Recht darauf, zu erfahren, welche Daten in die USA übermittelt wurden. Auch kann im schlimmsten Falle für einen Deutschen in den USA die Todesstrafe drohen, was unter Umständen nur darauf zurückzuführen ist, dass sich ein Schreibfehler eingeschlichen hat.
De facto also kann man sagen, dass Schäuble und Zypries gegen das Grundgesetz und die Menschenrechtskonventionen verstossen und dadurch die Rechtsstaatlichkeit völlig aus den Augen verloren haben.
Ebenfalls kann man davon abraten, Reisen in die USA durchzuführen und bei US-Amerikanern doppelte Vorsicht walten zu lassen. Man sollte sich also, wenn man von einem US-Amerikaner angesprochen wird, besser den Pass zeigen lassen und keinerlei Angaben machen (nicht mal den Weg zum Bahnhof erklären).
Donnerstag, 25. September 2008
Schäuble und Zypries begehen Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen
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