Nach Meinung von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sollen Internet-Provider künftig ihre Kunden vertraglich dazu verpflichten, eine Filter-Software zu installieren, die den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten blockiert. Er werde die rund 75 Provider in Niedersachsen, die Endkunden versorgen, schriftlich dazu auffordern, die Filterpflicht in neue Verträge aufzunehmen und bestehende entsprechend zu ändern. Die Provider sollen dann erkennen können, ob die Filtersoftware beim Kunden aktiv ist, und diesem andernfalls den Zugang zum Internet verwehren.
Ich werde ihn mal fragen, für welche Betriebssysteme er denn gerne diese Filtersoftware bereitstellen will. In Schünemanns kleiner Welt gibt es sicherlich nur eines: Word!
Interessant aber ist auch hier mal wieder das selbe zu sehen, wie seinerzeit bei der von der Leyen: Es wird nicht(!) gegen die Hersteller von Kinderpornografie vorgegangen, sondern es wird nur ausgeblendet. Damit ist für diese "Damen" und "Herren" der "CD"U das Problem "Kinderpornografie" gelöst. Man hat fast den Eindruck, als ob die selbst mit in diesem Sumpf drinstecken.
Es ist ferner seltsam anzusehen, dass innerhalb einer Woche 400 Milliarden Euro für die Zocker diverser Banken aus Steuergeldern bereitgestellt werden kann, wenn es aber darum geht, mal die Hersteller von Kinderpornografie ausfindig und dingfest zu machen, in dem man zum Beispiel mehr Kriminalbeamte ausbildet, dann fehlt das Geld und es wird nur herumgeeiert. Und nein, auch kein Bundestrojaner hilft. Was man machen muss, ist ordentliche Polizeiarbeit, denn die Hersteller von Kipo lassen sich nicht durch einen Trojaner austricksen. Die Pleiten der Polizei in den letzten Jahren haben das alle gezeigt. Operation "Himmel" war zm Beispiel ein völliger Fehlschlag!
De facto hat Schünemann also gesagt: "Ich habe keine Ahnung und wollte einfach nur mal was sagen." Wer Schünemann und die "CD"U wählt, hat seine Stimme in den Gulli geworfen.
Kommentare