Im Hintergrund wird aber weiter an der Diktatur gebastelt! So will die "CD"U, die ja dummerweise immer noch an der Macht ist, das Web in Deutschland weiter zensieren. Als Grund wird natürlich Kinderpornographie ins Feld geführt. Dazu ein Artikel auf Heise Online:
Nach dem heutigen Treffen von Regierungsvertretern und Zugangsanbietern im Bundesinnenministerium zu möglichen Blockaden von kinderpornografischen Inhalten im Netz scheint festzustehen: Die Bundesregierung will Internet-Sperren auch gegen den Widerstand der Provider durchsetzen. Eine Arbeitsgruppe soll nun die technischen und juristischen Details klären. Die Frage, ob Internet-Blockaden eingeführt werden, besteht für die beteiligten Minister offenbar nicht mehr – sie wollen nur noch über die Umsetzung verhandeln.
Mit Hilfe der Salamitaktik wird dem Michel suggeriert, die "CD"U würde etwas gegen Kriminelle unternehmen, jedoch ist der Weg klar: Oppositionsseiten und regierungskritische Seiten sollen nach und nach aus dem WWW verschwinden. Dazu wird dann noch die passende Propaganda an die Medien lanciert (zum Beispiel die angeblichen Stasikontakte Gregor Gysis) und schon ist alles in Butter!
Natürlich lassen sich Sperren umgehen! Wie, das wird hier nicht verraten, ich will ja nicht, dass die Kriminellen "CD"Uler schlau abtreten!
[Update]
Hat ja nicht lange gedauert und die Chefs der "CD"U-Junta mischen sich ein. Natürlich kuscht Angela Kasners Bande:
Demnach können sich Urheberrechtinhaber, vorwiegend aus der Film- und Musik Branche, an eine Behörde wenden, wenn sie Hinweise auf illegale Kopien haben. Kopiere der Internetnutzer nach schriftlicher Abmahnung weiter, werde ihm der Internetzugang für eine bestimmte Zeit gesperrt.
War ja klar!
Wird nicht lange dauern und die inkompetente "S"PDlerin Zypries schafft die ganz Unschuldsvermutung ab (im SGB ist es ja bereits der Fall)!
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