Weitgehend von den Mainstreammedien unbeachtet, treibt Bundesfamilienministerin von der Leyen die Zensur des WWW in Deutschland weiter voran.
Als Grund wird natürlich der "Kampf gegen Kinderpornographie" ins Feld geführt. Dies ist aber zum einen nur Wahlkampfgeseihere. Auf der anderen Seite kann dadurch auch jede Webseite, die sich kritisch mit der Regierung auseinandersetzt, ganz einfach abgeschaltet werden. Ausserdem ist Frau von der Leyen nur ein Sprachrohr, eine Handlangerin des allseits "beliebten" Innenministers Schäuble, der in seiner Paranoia, ausgelöst durch sein Trauma, überall imaginäre Feinde sieht.
Dass Schäuble und Ziercke (Chef der Gestapo des BKA) fantasieren, sieht man daran, dass das Lügengebäude bzgl. der "Sauerlandgruppe" ebenfalls zusammenfällt, wie man hier beim Stern nachlesen kann:
Ein mutmaßlicher Kontaktmann des US-Geheimdienstes CIA spielte bei der Attentatsvorbereitung eine größere Rolle als bislang bekannt.
Mevlüt K., ein 29-jähriger Türke aus Ludwigshafen. [...] Nach Informationen aus Sicherheitskreisen soll es sich bei Mevlüt K. um einen Kontaktmann des türkischen Geheimdienstes MIT und der amerikanischen CIA handeln.
Die Zensur soll jedenfalls bereits Ende Februar eingeführt werden, wie man auf Golem.de nachlesen kann.
Für technisch versierte ist es natürlich einfach, diese Zensur zu umgehen und den Sumpf der geheimen Webserver mit KiPo legt man durch ein Ausblenden auch nicht trocken. Aber das ist - wie gesagt - ja auch nicht Ziel der "Familienministerin"!
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