Auch die ostdeutsche Manuela Schwesig ist stramm auf Linie der "S"PD und buhlt um die Gunst von Kipoherstellern, wie man hier lesen kann:
Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) hat kritisiert, dass das Gesetz über Internet-Sperren bei Kinderpornografie noch nicht in Kraft ist.
Auch wenn die Umfaller nicht mehr (re)gieren dürfen demnächst, will ich hier noch einmal klarstellen:
So genannte "Stop(p)schilder" im Web bringen genau gar nichts! Dies wurde ebreits mehrfach bestätigt! Die Zensur lässt sich auch einfach umgehen, das Gesetz ist also Blödsinn! Zudem verliert Deutschland seine Rechtstaatlichkeit mit der Zensur, da die Trennung von Judikative und Exekutive aufgehoben wir. Da aber Rechtsstaatlichkeit eine wichtige Säule einer Demokratie ist, verliert Deutschland auch seinen Status als Demokratie. "CD"U und "S"PD agieren also verfassungsfeindlich, bzw. wollen eine Diktatur einrichten!
Nach wie vor heisst das Motto: "Löschen statt Sperren!" Dass dies funktioniert, hat aber auch Manuela Schwesig als eine "Politikerin", die von Technik (hier: IT) keine Ahnung hat, bisher noch nicht kapiert oder sie will es nicht kapieren.
Letzlich bleiben also auf der Seite der demokratischen Parteien, die wählbar sind, nur die Linke, Piraten und ggf. die Grünen übrig.
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